Der optimale Franchisevertrag: seit über zwanzig Jahren das Rechtsseminar in der Franchisewirtschaft

Von Donnerstag, den 24. bis Freitag, den 25. November fand in Frankfurt das Seminar des Deutschen Franchise-Institutes (DFI) Optimale Franchiseverträge statt.

Das Seminar führte durch den Aufbau und den Inhalt eines typischen Franchisevertrages. Gemeinsam mit den 26 Teilnehmern wurden immer wieder auftretende Fehler bei der Klauselgestaltung aufgezeigt und erörtert. Zudem wurden die Besonderheiten bei internationalen Franchiseverträgen und aktuelle Entwicklungstendenzen des internationalen Franchiserechts dargestellt. Als Referenten konnte das DFI die Franchiserechtsexperten Horst C. Becker (ARIATHES Rechtsanwälte), Dr. Tom Billing (Noerr LLP), Prof. Dr. Eckhard Flohr (LADM–Rechtsanwälte), Prof. Dr. Karsten Metzlaff (Noerr LLP) sowie Dr. Ilmo Pathe (LADM-Rechtsanwälte) gewinnen.

Schwerpunktthemen des materiellen Franchiserechts:

  • Vorvertragliche Aufklärung/Prospekthaftung
  • AGB und Inhaltskontrolle (insbesondere Entscheidungen zu Laufzeitklauseln, Preisanpassungsklauseln, Mindestumsätzen etc.)
  • Kartellrecht und Franchising (insbesondere EU-Gruppenfreistellungsverordnung 330/ 2010 für vertikale Vertriebsbindungen sowie neueste Entscheidungen)
  • Scheinselbständigkeit/Rentenversicherung (insbesondere Rechtsprechung u. a. des BSG zur Rentenversicherungspflicht selbständiger Franchisenehmer gem. § 2 Nr. 9 SGB VI)
  • Verbraucherschutzrecht (insbesondere amtliches Muster der Widerrufsbelehrung)
  • Ausgleichsanspruch/Investitionserstattungsanspruch des Franchisenehmers (insbesondere neuere Entscheidungen)

Vertragsklauseln eines typischen Franchisevertrags:Gebietsschutz/Internetvertrieb

  • Preisbindungen
  • Bezugsbindungen/Rückvergütungen (kickbacks)
  • Vertragliches/nachvertragliches Wettbewerbsverbot
  • Laufzeitklauseln
  • Beendigungsmöglichkeiten
  • Ansprüche bei Beendigung eines Franchisevertrags (Ausgleichs- /Investitionserstattungsanspruch)
  • Nachfolgeklauseln
  • Streitschlichtungsmöglichkeiten (Mediation, Schiedsgerichte etc.)

Internationale Franchiseverträge:

  • Besonderheiten bei Master-Franchiseverträgen, Area Developer-Verträgen, Direct-Franchising
  • Entwicklungstendenzen im internationalen Franchiserecht

Die nächste Veranstaltung „Optimale Franchiseverträge“ findet 2017 in der letzten Novemberwoche statt. Der Ort und detaillierte Informationen werden Ihnen im Frühjahr nächsten Jahres bekannt gegeben.

 

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