Jan Schmelzle
Viel stand auf der Arbeitsagenda des Rechtsausschusses, als sich dieser zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr bei seinem Vollmitglied McDonald’s Deutschland in der Systemzentrale in München traf. Die Schwerpunktthemen dabei waren:
- Vorstellung und Impulsvortrag des gastgebenden Franchisesystem McDonald’s
- Impulsvortrag “Wenn das Sternchen fehlt: Schlimmes Erwachen nicht nur in der Fast-Food-Systemgastronomie: Unzureichender Hinweis auf teilnehmende Betriebe in der Werbung hat Kernbeschränkung zur Folge (die „King des Monats“ – Entscheidung des Landgericht München I)“
- Vorstellung des Leitfadens Insolvenzrecht
- Stellungnahme zur VGVO Novellierung (hierzu erhalten Sie noch eine separate Email)
- Aktuelle Rechtsprechung
Der Deutsche Franchiseverband begrüßt das Bestreben der Kommission, ihre Wettbewerbspolitik den veränderten Gegebenheiten und Erkenntnissen anzupassen. Die Stellungnahme zeigt den Änderungsbedarf im Hinblick auf die Behandlung von Franchisevereinbarungen Sicht der deutschen Franchisewirtschaft auf.
Dabei beruht diePosition zum Teil auf einer Umfrage, welche der Deutsche Franchiseverband unter seinen Mitgliedern durchgeführt hat. Mitte Mai wird die Stellungnahme veröffentlicht und der EU-Kommission vorgestellt.
Weiterhin entwickelt der Rechtsausschuss ein Merkblatt für Franchisesysteme im Umgang mit der Insolvenzanfechtung.
McDonald’s sorgte für ein rundum sorglos Paket und die Mittagspause wurde selbstredend mit vollem Genuss bei dem benachbarten Franchisenehmer eingenommen.
Die kommende Sitzung findet am Donnerstag, den 07. November 2019 von 10:30 Uhr bis 16:00 Uhr bei der NORDSEE GmbH, Prinzenallee 13, in 40549 Düsseldorf statt.
