Das Herbsttreffen unseres Rechtsausschusses

Eine gute Stimmung und eine produktive Sitzung beim Herbstreffen unseres Rechtsausschusses, ob im digitalen Raum oder vor Ort in Berlin bei unserem Expertenmitglied Noerr. Vielen Dank für den Austausch zu unterschiedlichen Franchiserechtsthemen, wie immer offen und konstruktiv. Auf der Agenda standen beispielsweise die neue Preisangabenverordnung, die neue Vertikal-GVO, Informationsaustausch in Franchisesystemen, rechtliche Betrachtung von Social-Media-Guidelines, Wettbewerbsrecht, Datenschutz, Franchise International uvm.

Viele Themen wurden besprochen, gesetzt und und die Aufgabenliste steht für unser nächstes Wiedersehen. Unsere Mitglieder dürfen sich auf weitere Hilfestellungen freuen und können viele Ergebnisse zeitnah in unserem Intranet, dem OnlineForum, auffinden.

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Neuer Vorstand nimmt Arbeit auf

Erste Sitzung des neuen Vorstandes

Vergangene Woche kam er zur konstituierenden Sitzung zusammen – der neue Vorstand des Deutschen Franchiseverbandes. Am 17. Mai durch die Mitgliederversammlung in das Gremium neu gewählt, bzw. betätigt wurden:

  • Kai Enders, Präsident
  • Emma Lehner, Vizepräsidentin
  • Alexander Mehnert, Schatzmeister
  • Thomas Kiderlen
  • Maria Linz-Bender
  • Ute Petrenko

Gemeinsam wurden in der Verbandsgeschäftsstelle in Berlin-Mitte die Schwerpunktthemen der kommenden drei Jahre diskutiert und festgelegt. Dazu gehörte die inhaltliche Anpassung der Ausschüsse ebenso wie deren Leitung. Nach regem Austausch steht nun fest, dass fünf Gremien sich den Herausforderungen der Zukunft widmen und gemeinsam mit den Mitgliedern praxistaugliche Hilfestellungen und Lösungen für die Community erarbeiten. Weiterlesen “Neuer Vorstand nimmt Arbeit auf”

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Neue überarbeitete Fassung und zum Download verfügbar – Praxisleitfaden „Franchiserecht in der Coronakrise”

Aktuelle Version – Stand 10. Mai 2022

Heute wurde die überarbeitete Fassung unseres Praxisleitfadens “Franchiserecht in der Coronakrise” in einer Webkonferenz unseren Mitgliederinnen und Mitgliedern vorgestellt.

Welche Fragen, Rechtsprechung und Entwicklungen werden zu folgenden Themen diskutiert?

  • Franchisegebühr
  • Miete / Pacht
  • Lieferantenbeziehungen
  • Arbeitsrecht
  • Insolvenzrecht
  • Gesellschaftsrecht  (bspw. vereinfachtes Verfahren für Gesellschafterbeschlüsse)
  • Darlehensverträge
  • Steuerliche   Erleichterungen
  • Betriebsschließungsversicherung
  • Staatliche Entschädigungszahlung nach Infektionsschutzgesetz

Ein herzliches Dankeschön den Verfassern dieses Leitfadens:

  • RA Dr. Tom Billing, Noerr LLP
  • RA Günter Erdmann, SCHLARMANNvonGEYSO
  • RA Marco Hero, SCHIEDERMAIR RECHTSANWÄLTE
  • RA/StB Dietrich Loll, ETL SteuerRecht GmbH
  • RA Prof. Dr. Karsten Metzlaff, Noerr LLP
  • RA Martin Niklas, Anwaltskanzlei Niklas
  • RA Dr. Tilman Rosse, Valora Food Service Deutschland GmbH
  • RA Christian Treumann, Treumann Rechtsanwälte
  • Dr. Daisy Walzel, LL.M. Oec., Kümmerlein, Simon & Partner Rechtsanwälte mbH

… und dem Rechtsausschuss des Deutschen Franchiseverbandes.

Hier geht es zum Download: Praxisleitfaden_Franchiserecht in der Coronakrise_10_05_2022

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Corona-Wirtschaftshilfen werden als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 verlängert

Programmbedingungen werden fortgesetzt

Gemäß des Beschlusses der gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundesregierung sind sich Bund und Länder einig, die Corona-Wirtschaftshilfen als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 zu verlängern. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium der Finanzen haben sich auf die Verlängerung verständigt. Die Programmbedingungen der Überbrückungshilfe IV werden fortgesetzt. Die ergänzenden Programme der Neustarthilfe für Soloselbständige und Härtefallhilfen werden parallel zur Überbrückungshilfe IV verlängert. Bund und Länder haben sich zudem dazu bekannt, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den kriminellen Missbrauch der Wirtschaftshilfen zu verhindern, damit sichergestellt ist, dass die Hilfen dort ankommen, wo sie benötigt werden. Weiterlesen “Corona-Wirtschaftshilfen werden als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 verlängert”

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Neues zu Überbrückungshilfe IV

Mit der Überbrückungshilfe IV wird die Hilfe weiter für die von der Corona-Pandemie betroffenenen Unternehmen für den Föderzeitraum Januar bis März fortgesetzt. Neu: Verlängerung der Antragsberechtigung für Unternehmen, die wegen Unwirtschaftlichkeit infolge von Corona-Regeln im Zeitraum 1. Januar bis 28. Februar freiwillig schließen. Zum Überblick: Was ist die Überbrückungshilfe IV?

Weiterlesen “Neues zu Überbrückungshilfe IV”

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Überbrückungshilfe IV kann ab heute beantragt werden

Viele Unternehmen und Franchisesysteme sind weiterhin stark von den laufenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen. Sie können seit heute über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de Anträge auf Überbrückungshilfe IV für den Förderzeitraum Januar bis März 2022 stellen. Die Anträge sind über sogenannte prüfende Dritte, wie beispielsweise Steuerberater, einzureichen. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform veröffentlicht. Die bewährten Förderbedingungen werden in der Überbrückungshilfe IV weitgehend beibehalten.

Mit der Überbrückungshilfe IV erhalten Unternehmen, die von coronabedingten Schließungen und Beschränkungen auch im ersten Quartal 2022 stark betroffen sind, weiterhin Unterstützung.

Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe IV erfolgt über die bekannte Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. Die Antragsbearbeitung im Einzelfall einschließlich der Entscheidung über anrechnungsfähige Fixkosten liegt wie bisher in der Hand der Bewilligungsstellen der Bundesländer. Weiterlesen “Überbrückungshilfe IV kann ab heute beantragt werden”

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Überbrückungshilfe III Plus beantragen

Unternehmen können ab heute Überbrückungshilfe III Plus für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2021 beantragen

Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen können ab heute Anträge auf die bis zum Jahresende verlängerte Überbrückungshilfe III Plus für den Förderzeitraum Oktober bis Dezember 2021 stellen.

Die Anträge sind durch prüfende Dritte über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de einzureichen. Die Antragsfrist wird bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform veröffentlicht. Weiterlesen “Überbrückungshilfe III Plus beantragen”

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Rekordbeteiligung: 33 Einreichungen für die Franchise Awards und eine Menge Arbeit für die Jury!

Jetzt fängt die Arbeit für die Jury an. Mit 33 Einreichungen brechen die Franchise Awards in 2021 erneut die Rekordmarke des vergangenen Jahres. Und schon nach der ersten Sichtung zeigt sich die Vielfalt der Branchen sowie der gesetzten Schwerpunkte mit denen Franchisesysteme in das Rennen um die Preise dieses besonderen Jahres gehen.

Die Mitglieder des Deutschen Franchiseverbandes waren aufgerufen, sich in den drei Kategorien Franchisegeber des Jahres, Franchisegründer des Jahres und für den Green Franchise Award zu bewerben. Bis zum 1. September konnten die Bewerbungen über ein komfortables Onlinetool, aufgeteilt in Themen und Fragestellungen, eingereicht werden. Ergänzt um Präsentationen und ebenso individuellen wie motivierenden Videos, warum der Preis besonders verdient ist. Bei dem Gros der Einreichungen zeigt sich: Es wurde viel Zeit, Energie und Herzblut in die Bewerbungen investiert. Was wiederum die Arbeit der Jury nicht einfacher macht.

Wie es nun weitergeht: Weiterlesen “Rekordbeteiligung: 33 Einreichungen für die Franchise Awards und eine Menge Arbeit für die Jury!”

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Überbrückungshilfe III Plus kann beantragt werden

Unternehmen können seit vergangenen Freitag über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de Anträge auf Überbrückungshilfe III Plus für den Förderzeitraum Juli bis September 2021 stellen. Die Anträge sind über prüfende Dritte zu stellen. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform veröffentlicht.

Unternehmen, die von Corona-bedingten Schließungen und Beschränkungen auch im dritten Quartal 2021 stark betroffen sind, erhalten weiterhin Unterstützungsleistung. Die Bundesregierung hat zu diesem Zweck die zentralen Corona-Hilfsprogramme als Überbrückungshilfe III Plus und Neustarthilfe Plus bis zum 30. September 2021 verlängert. Die Förderbedingungen werden in der Überbrückungshilfe III Plus beibehalten. Neu hinzu kommt die Restart-Prämie, mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss zu den Personalkosten erhalten können. Weiterlesen “Überbrückungshilfe III Plus kann beantragt werden”

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Erfahrungsaustausch unter großen Franchisesystemen

Gastgeber: BackWerk von der Valora Gruppe

In Nicht-Coronazeiten würden wir im Rahmen eines Round Tables bzw. eines Erfahrungsaustausches eine entsprechende gastgebende Systemzentrale besuchen. In Coronazeiten findet ein solches Treffen digital statt und auch hier darf die Gastgeberrolle nicht fehlen. Ein Gastgeber, der sein System vorstellt, über seine Herausforderungen und Entwicklungen berichtet, Impulse setzt, Erfahrungswerte teilt. Genau dies macht ein Round Table aus – der intensive Wissens- und Knowhow Austausch zwischen unseren Mitgliedern. Diesmal war unser gastgebendes Franchisesystem unser langjähriges Vollmitglied BackWerk. Schwerpunkte in den Diskussionen selbst waren u.a. Weiterlesen “Erfahrungsaustausch unter großen Franchisesystemen”

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