Konstruktive Sitzung mit intensiven Diskussionen im Rechtsausschuss

Viel stand auf der Arbeitsagenda des Rechtsausschusses, als sich dieser zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr bei seinem Vollmitglied BackWerk in der Systemzentrale in Essen traf. Die Schwerpunktthemen dabei waren:

  • Aktuelle Arbeit des Franchiseverbandes und des Franchise Instituts
  • Vorstellung und Impulsvortrag des gastgebenden Franchisesystem BackWerk
  • Umfrage und aktueller Stand der Diskussion zur VGVO Novellierung
  • Insolvenzrecht/Insolvenzanfechtung und Franchising: „positive Kenntnis einer Zahlungsunfähigkeit“ – was ist vom Franchisegeber aus zu beachten?
  • Kommission Wettbewerbsrecht 4.0
  • Aktuelle Rechtsprechung

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Leitfaden zur Professionalisierung des Partnermanagements entwickelt

Erkennen, Vermeiden und Lösen von Konflikten Franchisesystemen, dies war das zentrale Thema in der vergangenen Sitzung des Ausschusses Qualität und Ethik. Das Treffen fand bei DAHLER & COMPANY in der Systemzentrale in Hamburg statt. In den vergangenen drei Sitzungen war der Ausschuss mit der Ausarbeitung desLeitfadens für das Partnermanagements beschäftigt. Nun stand die Finalisierung der Ausarbeitung an. Weiterlesen “Leitfaden zur Professionalisierung des Partnermanagements entwickelt”

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Aktuelles aus der Rechtsprechung: Können Facebook-Likes für ein neues System mitgenommen werden?

Sachverhalt

Der Franchisenehmer betrieb ein Restaurant, das auf Facebook eine eigene Seitenpräsenz hatte und dafür „Likes“ bekam. Im weiteren Verlauf wechselte der Franchisenehmer zu einem anderen System und führte die „Likes“ dort weiter. Im Konkreten erstellte der Franchisenehmer keine neue Facebook-Seite für den Standort, er änderte lediglich teilweise den Namen. Darauf hin verlangte der frühere Franchisegeber dies zu unterlassen. Der Franchisenehmer erwecke nämlich durch sein Verhalten den Eindruck, dass die „Likes“ für das Restaurant des neuen Systems an diesem Standort abgegeben worden sein. Weiterlesen “Aktuelles aus der Rechtsprechung: Können Facebook-Likes für ein neues System mitgenommen werden?”

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Wir freuen uns, vier neue Vollmitglieder begrüßen zu können

Unsere vier neuen Vollmitglieder haben den Systemcheck www.systemcheck.info mit Bravour bestanden und sind nun ein fester Bestandteil unserer Qualitätsgemeinschaft.

Der Systemcheck dient dem Qualitätsmanagement der Vollmitglieder des Deutschen Franchiseverbands. Sie erhalten fundiert aufgearbeitete Informationen über Ihr Franchisesystem, die Sie für zukünftige unternehmensstrategische Entscheidungen nutzen können. Mit dem erfolgreichen Abschluss des Systemchecks positionieren Sie sich als ein professionell und nachhaltig arbeitendes Franchisesystem und heben sich im Wettbewerb um neue Franchisenehmer von anderen Anbietern ab. Das attraktive Qualitätssiegel des Deutschen Franchiseverbands unterstreicht diese Position und kann für die Unternehmenskommunikation und Werbekampagnen eingesetzt werden. Weiterlesen “Wir freuen uns, vier neue Vollmitglieder begrüßen zu können”

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Know-how-Geber und Dienstleister für die Mitglieder des Deutschen Franchiseverbandes – der Rechtausschuss

Viel stand auf der Arbeitsagenda des Rechtsausschusses, als sich dieser zu seiner ersten Sitzung in 2018 in der Sozietät SCHLARMANNvonGEYSO   in Hamburg traf.

Die Schwerpunktthemen dabei waren: der Umgang mit dem kommenden Datenschutzgesetz in Franchisesystemen, die Vertikal-GVO, die Stellungnahme des Deutschen Franchiseverbandes zur Musterfeststellungsklage, die Überarbeitung der Richtlinie zur Mediation, sowie EU Themen (Europäisches Gewährleistungsrecht / Reform des EU-Verbraucherrechts, Europäische Sammelklagen, Binnenmarkt-Informationstool, Geoblocking, Franchise-Bericht – Update). Weiterlesen “Know-how-Geber und Dienstleister für die Mitglieder des Deutschen Franchiseverbandes – der Rechtausschuss”

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Wettbewerb um die besten Köpfe – Fokusgruppe Handel tauscht sich bei der Vom Fass AG aus

v.l.n.r.: Jeremia Kaiser, Bernd Bohner, Steffen Keim, Claus-Christian Schramm, Peter Nöcker, Gunther Veit, Hans-Heinrich Bendix, Jan Schmelzle, Jan Steggewentz, Vansessa Rippergarten

Die Fokusgruppe Handel vernetzt Franchisehandelssysteme innerhalb des Verbandes. Bei ihren Treffen werden offen handelsspezifische Fragestellungen diskutiert und unterschiedliche Erfahrungen der einzelnen Franchisesysteme ausgetauscht.

Dieses Mal traf sich die Runde bei der Vom Fass AG in Waldburg bei Ravensburg. In eineinhalb Tagen wurde sich intensiv ausgetauscht und das Netzwerk gepflegt. Weiterlesen “Wettbewerb um die besten Köpfe – Fokusgruppe Handel tauscht sich bei der Vom Fass AG aus”

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23. Türchen: Sprache spielerisch erlernen

Das Projekt „Adventsaktion 2017 – Gutes Multiplizieren“ kommt auch Kindertagesstätten zugute. Mit einer „Schmökerkiste“ für das Projekt „Sprachbildung mit Büchern in der Kita“ unterstützt und würdigt die Town & Country Stiftung das bemerkenswerte Engagement und die Motivation zur Bildungsförderung der Kita Schneckenhaus der Käpt’n Browsers gGmbh in Berlin. Mit den „Schmökerkisten“ werden bundesweit Kindertagesstätten und Schulen bei der Bildung und sprachlichen Erziehung gefördert. Vom Deutschen Franchiseverband initiiert, wird die Aktion bundesweit durch die wortlaut Sprachwerkstatt UG ausgerichtet. Weiterlesen “23. Türchen: Sprache spielerisch erlernen”

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aktuelle Rechtsprechung – EuGH hat entschieden: Markenhersteller dürfen den Produktvertrieb über Amazon und ebay verbieten

Mit Entscheidung zum 6. Dezember 2017 (Az. C-230/16) hat sich der EuGH erstmals zur Zulässigkeit sog. Plattformbeschränkungen geäußert. Im Kern geht es darum, ob Hersteller ihren Vertriebspartnern im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems untersagen dürfen, die Vertragsprodukte auf Verkaufsplattformen wie bspw. Amazon oder ebay zu vertreiben. Das Urteil wurde mit Spannung erwartet, denn die Auffassungen zu dieser aus Sicht von Markenherstellern häufig zentralen Frage gingen stark auseinander, auch unter den Kartellbehörden. Das Urteil stärkt im Ergebnis die Rechte der Hersteller. Weiterlesen “aktuelle Rechtsprechung – EuGH hat entschieden: Markenhersteller dürfen den Produktvertrieb über Amazon und ebay verbieten”

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Franchiseverband bringt sich in Sondierungs- und Koalitionverhandlungen ein

Es gibt gute Nachrichten – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU/CSU und FDP legen bei den Sondierungsrunden einen besonderen Fokus auf das Thema Unternehmensgründung in Deutschland. In der sogenannten Sondierungsgruppe Wirtschaft werden explizit verbesserte Rahmenbedingungen für Gründer, der Bürokratieabbau bei der Unternehmensgründung sowie eine effizientere Gründungsförderung als politische Ziele für die kommende Legislatur definiert. Der Deutsche Franchiseverband steht im kontinuierlichen Austausch mit den Verhandlern, um die Positionen der Franchisewirtschaft darzulegen. In diesem Zusammenhang wurde das Positionspapier des Deutschen Franchiseverbandes sowie drei weiterer Spitzenverbände den möglichen Koalitionären übermittelt.

Das Positionspapier Existenzgründungsförderungsgesetzt können Sie hier nachlesen: Positionspapier Gründungsförderungsgesetz DFV, BDD, CDH, ZGV
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Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers – Ursprung und Entwicklung (Teil 2)

I. Rückblick

Im letzten Beitrag beschäftigten wir uns mit zwei Urteilen des BGHs, die zeigten, dass eine Übertragung des Ausgleichsanspruchs aus dem Handelsvertreterrecht auf die Beziehung zwischen Franchisenehmer und -geber zwar grundsätzlich möglich ist, aber an mehrere Voraussetzungen geknüpft ist. Weiterlesen “Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers – Ursprung und Entwicklung (Teil 2)”

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