Unser Rechtsausschuss war diesmal hybrid zu Gast bei unserem Vollmitglied Engel und Völkers in der wunderschönen Hansestadt Hamburg. Ein großes Dankeschön gilt Martin Schirrmacher für die tolle Gastfreundschaft sowie an die Impulsgeber Dr. Herman Lindhorst und Dr. Jasmin Schulzweida zu dem Thema Nutzung von KI im Partnermanagement – erste rechtliche Gedanken. Die Vielzahl der besprochenenen Themen, Impulse und Ergebnisse werden wie gehabt unseren Mitgliedern exklusiv über das OnlineForum zur Verfügung gestellt. Große Vorfreude gibt es bereits jetzt auf das nächste Treffen wiederum in Hamburg und diesmal bei unseren Experten von Noerr. Weiterlesen “Nutzung von KI im Partnermanagement – erste rechtliche Gedanken”
Schlagwort: Franchiserecht
Rundum Knowhow im Franchise
Jan Schmelzle14:46 Uhr
Die 71. Schule des Franchising wurde erfolgreich absolviert und die 72. wartet bereits auf uns in Vorfreude. Das viertägige Intensivseminar „Schule des Franchising“ ist die unverzichtbare Starthilfe für junge und angehende Franchisegeber, für Mitarbeiter in Systemzentralen und Franchisemanager. Das praxisorientierte Grundlagenseminar wird zweimal jährlich angeboten und ist gleichzeitig das Einstiegsmodul des berufsbegleitenden Zertifikatslehrgangs zum Franchise-Manager (IHK). Das Ziel: Weiterlesen “Rundum Knowhow im Franchise”
Manfred Maus über “Toleranz in Franchisestrukturen”
Jan Schmelzle7:51 Uhr
OBI-Gründers, Franchisepioniers und Ehrenpräsidenten des Deutschen Franchiseverbandes – Prof. Manfred Maus hat im Rahmen einer Webkonferenz einen Impulsvortrag zum Thema Werte- und Toleranzkultur in Franchisesystemen gehalten. In 4-5 Thesen stellte der Wegbereiter des Franchisings in Deutschland Ansätze für Toleranz und Akzeptanz in Organisationsstrukturen und speziell in Franchisesystemen vor und berichtete aus seinen intensiven Erfahrungen aus der Franchisewelt. Es folgte eine Diskussion und ein offener Austausch mit den Mitgliederinnen und Mitgliedern. Ein aufgezeichnetes Interview steht im OnlineForum (Intranet) exklusiv für die Mitglieder zur Verfügung.
Leitfaden zur neuen Preisangabenverordnung
Jan Schmelzle13:59 Uhr
Exklusiv für die Mitglieder des Deutschen Franchiseverbandes steht ab sofort unser Leitfaden zur neuen Preisangabenverordnung zur Verfügung. Worum geht es dabei konkret? Seit dem 28. Mai 2022 gilt in Deutschland die neue Preisangabenverordnung (PAngV). Darin ist geregelt, wie Unternehmen ihre Preise für Waren und Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern ausweisen müssen. Für die Preisbildung selbst macht die PAngV dagegen keine Vorgaben. Weiterlesen “Leitfaden zur neuen Preisangabenverordnung”
Treffen des Rechtsausschusses in Düsseldorf
Jan Schmelzle7:59 Uhr
Unser Rechtsausschuss war diesmal hybrid zu Gast bei Deloitte in Düsseldorf. Ein großes Dankeschön an Dr. Mathias Reif und Dr. Christine von Hauch für die tolle Gastfreundschaft sowie an die Impulsgeber zu den Themen LegalTech und Nachhaltigkeitsstrategien in Franchisesystemen. Die Vielzahl der besprochenenen Themen und Ergebnisse, ob bspw. zu Social Media Guidelines, Preisangebenverordnung, Markenführung, Datenschutz, werden unseren Mitgliedern über das OnlineForum zur Verfügung gestellt. Große Vorfreude gibt es bereits jetzt auf das nächste Treffen in Hamburg. Weiterlesen “Treffen des Rechtsausschusses in Düsseldorf”
Das Herbsttreffen unseres Rechtsausschusses
Jan Schmelzle18:22 Uhr
Eine gute Stimmung und eine produktive Sitzung beim Herbstreffen unseres Rechtsausschusses, ob im digitalen Raum oder vor Ort in Berlin bei unserem Expertenmitglied Noerr. Vielen Dank für den Austausch zu unterschiedlichen Franchiserechtsthemen, wie immer offen und konstruktiv. Auf der Agenda standen beispielsweise die neue Preisangabenverordnung, die neue Vertikal-GVO, Informationsaustausch in Franchisesystemen, rechtliche Betrachtung von Social-Media-Guidelines, Wettbewerbsrecht, Datenschutz, Franchise International uvm.
Viele Themen wurden besprochen, gesetzt und und die Aufgabenliste steht für unser nächstes Wiedersehen. Unsere Mitglieder dürfen sich auf weitere Hilfestellungen freuen und können viele Ergebnisse zeitnah in unserem Intranet, dem OnlineForum, auffinden.
Neue überarbeitete Fassung und zum Download verfügbar – Praxisleitfaden „Franchiserecht in der Coronakrise”
Jan Schmelzle15:57 Uhr
Aktuelle Version – Stand 10. Mai 2022
Heute wurde die überarbeitete Fassung unseres Praxisleitfadens “Franchiserecht in der Coronakrise” in einer Webkonferenz unseren Mitgliederinnen und Mitgliedern vorgestellt.
Welche Fragen, Rechtsprechung und Entwicklungen werden zu folgenden Themen diskutiert?
- Franchisegebühr
- Miete / Pacht
- Lieferantenbeziehungen
- Arbeitsrecht
- Insolvenzrecht
- Gesellschaftsrecht (bspw. vereinfachtes Verfahren für Gesellschafterbeschlüsse)
- Darlehensverträge
- Steuerliche Erleichterungen
- Betriebsschließungsversicherung
- Staatliche Entschädigungszahlung nach Infektionsschutzgesetz
Ein herzliches Dankeschön den Verfassern dieses Leitfadens:
- RA Dr. Tom Billing, Noerr LLP
- RA Günter Erdmann, SCHLARMANNvonGEYSO
- RA Marco Hero, SCHIEDERMAIR RECHTSANWÄLTE
- RA/StB Dietrich Loll, ETL SteuerRecht GmbH
- RA Prof. Dr. Karsten Metzlaff, Noerr LLP
- RA Martin Niklas, Anwaltskanzlei Niklas
- RA Dr. Tilman Rosse, Valora Food Service Deutschland GmbH
- RA Christian Treumann, Treumann Rechtsanwälte
- Dr. Daisy Walzel, LL.M. Oec., Kümmerlein, Simon & Partner Rechtsanwälte mbH
… und dem Rechtsausschuss des Deutschen Franchiseverbandes.
Hier geht es zum Download: Praxisleitfaden_Franchiserecht in der Coronakrise_10_05_2022
Corona-Wirtschaftshilfen werden als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 verlängert
Jan Schmelzle13:37 Uhr
Programmbedingungen werden fortgesetzt
Gemäß des Beschlusses der gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundesregierung sind sich Bund und Länder einig, die Corona-Wirtschaftshilfen als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 zu verlängern. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium der Finanzen haben sich auf die Verlängerung verständigt. Die Programmbedingungen der Überbrückungshilfe IV werden fortgesetzt. Die ergänzenden Programme der Neustarthilfe für Soloselbständige und Härtefallhilfen werden parallel zur Überbrückungshilfe IV verlängert. Bund und Länder haben sich zudem dazu bekannt, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den kriminellen Missbrauch der Wirtschaftshilfen zu verhindern, damit sichergestellt ist, dass die Hilfen dort ankommen, wo sie benötigt werden. Weiterlesen “Corona-Wirtschaftshilfen werden als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 verlängert”
Neues aus dem Franchiserecht
Jan Schmelzle7:32 UhrRechtsausschuss tagt in digitaler Runde
…und schon wieder fand ein digitales Wiedersehen unseres Rechtsausschusses statt. Die Vorfreude auf ein Präsenztreffen war groß, dennoch hat trotz des Ausweichens in den digitalen Raum der Beteiligung mit 32 Mitgliedern keinen Abbruch getan.
Viel stand auf der Agenda, hier ein kleiner Einblick: Weiterlesen “Neues aus dem Franchiserecht”
Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission
Jan Schmelzle10:55 Uhr
Die EU-Kommission hat am 9.7.2021 den Entwurf einer neuen Gruppenfreistellungsverordnung (VGVO-E) nebst ergänzenden Leitlinien (LL-E) zur Beurteilung von Vertriebsverträgen vorgelegt. Der Deutsche Franchiseverband begrüßt die meisten vorgelegten Regeln; sie enthalten viele gute Änderungen bzw. Klarstellungen. Sorge bereitet jedoch die geplante Behandlung des Informationsaustausches zwischen Franchisegeber und Franchisenehmern. Darüber hinaus sieht der Deutsche Franchiseverband weiterhin Änderungsbedarf bei der Know-how-Definition, den nachvertraglichen Wettbewerbsverboten sowie bei Preisbindungen.
Die Stellungnahme des Deutschen Franchiseverbandes zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission ist hier in Gänze zu lesen: Deutscher Franchiseverband_Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission_16.09.2021. Weiterlesen “Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission”