Unser Rechtsausschuss war diesmal hybrid zu Gast bei Deloitte in Düsseldorf. Ein großes Dankeschön an Dr. Mathias Reif und Dr. Christine von Hauch für die tolle Gastfreundschaft sowie an die Impulsgeber zu den Themen LegalTech und Nachhaltigkeitsstrategien in Franchisesystemen. Die Vielzahl der besprochenenen Themen und Ergebnisse, ob bspw. zu Social Media Guidelines, Preisangebenverordnung, Markenführung, Datenschutz, werden unseren Mitgliedern über das OnlineForum zur Verfügung gestellt. Große Vorfreude gibt es bereits jetzt auf das nächste Treffen in Hamburg. Weiterlesen “Treffen des Rechtsausschusses in Düsseldorf”
Schlagwort: Franchiserecht
Das Herbsttreffen unseres Rechtsausschusses
Jan Schmelzle18:22 Uhr
Eine gute Stimmung und eine produktive Sitzung beim Herbstreffen unseres Rechtsausschusses, ob im digitalen Raum oder vor Ort in Berlin bei unserem Expertenmitglied Noerr. Vielen Dank für den Austausch zu unterschiedlichen Franchiserechtsthemen, wie immer offen und konstruktiv. Auf der Agenda standen beispielsweise die neue Preisangabenverordnung, die neue Vertikal-GVO, Informationsaustausch in Franchisesystemen, rechtliche Betrachtung von Social-Media-Guidelines, Wettbewerbsrecht, Datenschutz, Franchise International uvm.
Viele Themen wurden besprochen, gesetzt und und die Aufgabenliste steht für unser nächstes Wiedersehen. Unsere Mitglieder dürfen sich auf weitere Hilfestellungen freuen und können viele Ergebnisse zeitnah in unserem Intranet, dem OnlineForum, auffinden.
Neue überarbeitete Fassung und zum Download verfügbar – Praxisleitfaden „Franchiserecht in der Coronakrise”
Jan Schmelzle15:57 Uhr
Aktuelle Version – Stand 10. Mai 2022
Heute wurde die überarbeitete Fassung unseres Praxisleitfadens “Franchiserecht in der Coronakrise” in einer Webkonferenz unseren Mitgliederinnen und Mitgliedern vorgestellt.
Welche Fragen, Rechtsprechung und Entwicklungen werden zu folgenden Themen diskutiert?
- Franchisegebühr
- Miete / Pacht
- Lieferantenbeziehungen
- Arbeitsrecht
- Insolvenzrecht
- Gesellschaftsrecht (bspw. vereinfachtes Verfahren für Gesellschafterbeschlüsse)
- Darlehensverträge
- Steuerliche Erleichterungen
- Betriebsschließungsversicherung
- Staatliche Entschädigungszahlung nach Infektionsschutzgesetz
Ein herzliches Dankeschön den Verfassern dieses Leitfadens:
- RA Dr. Tom Billing, Noerr LLP
- RA Günter Erdmann, SCHLARMANNvonGEYSO
- RA Marco Hero, SCHIEDERMAIR RECHTSANWÄLTE
- RA/StB Dietrich Loll, ETL SteuerRecht GmbH
- RA Prof. Dr. Karsten Metzlaff, Noerr LLP
- RA Martin Niklas, Anwaltskanzlei Niklas
- RA Dr. Tilman Rosse, Valora Food Service Deutschland GmbH
- RA Christian Treumann, Treumann Rechtsanwälte
- Dr. Daisy Walzel, LL.M. Oec., Kümmerlein, Simon & Partner Rechtsanwälte mbH
… und dem Rechtsausschuss des Deutschen Franchiseverbandes.
Hier geht es zum Download: Praxisleitfaden_Franchiserecht in der Coronakrise_10_05_2022
Corona-Wirtschaftshilfen werden als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 verlängert
Jan Schmelzle13:37 Uhr
Programmbedingungen werden fortgesetzt
Gemäß des Beschlusses der gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundesregierung sind sich Bund und Länder einig, die Corona-Wirtschaftshilfen als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 zu verlängern. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium der Finanzen haben sich auf die Verlängerung verständigt. Die Programmbedingungen der Überbrückungshilfe IV werden fortgesetzt. Die ergänzenden Programme der Neustarthilfe für Soloselbständige und Härtefallhilfen werden parallel zur Überbrückungshilfe IV verlängert. Bund und Länder haben sich zudem dazu bekannt, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den kriminellen Missbrauch der Wirtschaftshilfen zu verhindern, damit sichergestellt ist, dass die Hilfen dort ankommen, wo sie benötigt werden. Weiterlesen “Corona-Wirtschaftshilfen werden als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 verlängert”
Neues aus dem Franchiserecht
Jan Schmelzle7:32 UhrRechtsausschuss tagt in digitaler Runde
…und schon wieder fand ein digitales Wiedersehen unseres Rechtsausschusses statt. Die Vorfreude auf ein Präsenztreffen war groß, dennoch hat trotz des Ausweichens in den digitalen Raum der Beteiligung mit 32 Mitgliedern keinen Abbruch getan.
Viel stand auf der Agenda, hier ein kleiner Einblick: Weiterlesen “Neues aus dem Franchiserecht”
Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission
Jan Schmelzle10:55 Uhr
Die EU-Kommission hat am 9.7.2021 den Entwurf einer neuen Gruppenfreistellungsverordnung (VGVO-E) nebst ergänzenden Leitlinien (LL-E) zur Beurteilung von Vertriebsverträgen vorgelegt. Der Deutsche Franchiseverband begrüßt die meisten vorgelegten Regeln; sie enthalten viele gute Änderungen bzw. Klarstellungen. Sorge bereitet jedoch die geplante Behandlung des Informationsaustausches zwischen Franchisegeber und Franchisenehmern. Darüber hinaus sieht der Deutsche Franchiseverband weiterhin Änderungsbedarf bei der Know-how-Definition, den nachvertraglichen Wettbewerbsverboten sowie bei Preisbindungen.
Die Stellungnahme des Deutschen Franchiseverbandes zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission ist hier in Gänze zu lesen: Deutscher Franchiseverband_Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission_16.09.2021. Weiterlesen “Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission”
Qualifizierung und Schulung durchstartender Franchisenehmer in Franchisesystemen
Jan Schmelzle16:02 Uhr
Es kann losgehen!
Gestern fand die finale Pilotierung des Modul 1 der Schulung “Know-how für Franchisenehmer” des Deutschen Franchise Institutes statt. Heute folgte das Modul 2 “Das kaufmännische Einmaleins – von der Buchführung bis zur Umsatzsteuer”, gemeinsam mit unseren assoziierten Experten von der ETL Systeme AG Steuerberatungsgesellschaft.
Die Grundidee dieser Seminarreihe ist es, dem neuen oder angehenden Franchisenehmer auf dem Weg zum selbstständigen Unternehmer zu unterstützen und den nötigen Rund-Um-Blick über ein partnerschaftliches Miteinander sowie die Rechte und Pflichten als Teil eines Franchisesystems zu vermitteln.
Im heutigen Modul 2 lag der Fokus vor allem auf den folgenden Themen: Weiterlesen “Qualifizierung und Schulung durchstartender Franchisenehmer in Franchisesystemen”
Der Ethikkodex – das Fundament der “Qualitätssysteme vereint”
Jan Schmelzle16:47 Uhr
Digitaler Rechtsausschuss beschäftigt sich u.a. mit folgenden Themen: Franchisrecht in der Coronakrise, Ethikkodex, Vertikal-GVO
Viele unterschiedliche Themen standen auf der Agenda der gut vierstündigen dauernden digitalen Sitzung des Rechtsausschusses.
Folgend, ein kleiner Überblick: Weiterlesen “Der Ethikkodex – das Fundament der “Qualitätssysteme vereint””
Zum Download verfügbar – Praxisleitfaden „Franchiserecht in der Coronakrise”
Jan Schmelzle14:52 UhrAktuelle Version – Stand 23.02.21
Heute wurde die überarbeitete Fassung unseres Praxisleitfadens “Franchiserecht in der Coronakrise” in einer Webkonferenz vorgestellt.
Welche Fragen werden in der aktualisierten Version u.a. aufgeworfen und diskutiert?
- Erhebung der Franchisegebühr auf die November- und Dezemberhilfe?
- Störung der Geschäftsgrundlage beim Miet- und Pachtrecht – auf welcher Rechts- bzw. Kommunikationsgrundlage verhandle ich mit meinen Vermietern?
- Neue Home Office Regelungen?
- Was tut sich im Insolvenzrecht?
- Was tut sich im Steuerrecht?
- Gibt es Neuigkeiten in der Beurteilung einer Betriebsschließungsversicherungen?
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Webkonferenz: Praxisleitfaden „Franchiserecht in der Coronakrise”
Jan Schmelzle10:51 Uhr
Vorstellung der aktualisierte Fassung
Wann: Dienstag, 23. Februar 2021 von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Wie: +++ Ein Registrierungslink steht exklusiv unseren Mitgliedern zur Verfügung und wurde bzw. wird verschickt +++
Nahezu alle Franchisezentralen und deren Franchisepartner stellen sich Corona bedingt fortlaufend neue rechtliche, steuerrechtliche und finanzielle Fragen. Um hier Klarheit zu schaffen, hat der Rechtsausschuss des Deutschen Franchiseverbandes einen umfangreichen Leitfaden erstellt, der deutliche Antworten auf die vielen offenen Fragen bietet – natürlich stets aktuell.
Gern möchten wir die aktualisierte Fassung des Praxisleitfadens „Franchiserecht in der Coronakrise“ online vorstellen und unter anderem über aufgeworfene Fragen diskutieren: Weiterlesen “Webkonferenz: Praxisleitfaden „Franchiserecht in der Coronakrise””