Schlagwort: Recht

Leitfaden zur neuen Preisangabenverordnung

Jan Schmelzle13:59 Uhr

Exklusiv für die Mitglieder des Deutschen Franchiseverbandes steht ab sofort unser Leitfaden zur neuen Preisangabenverordnung zur Verfügung. Worum geht es dabei konkret? Seit dem 28. Mai 2022 gilt in Deutschland die neue Preisangabenverordnung (PAngV). Darin ist geregelt, wie Unternehmen ihre Preise für Waren und Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern ausweisen müssen. Für die Preisbildung selbst  macht die PAngV dagegen keine Vorgaben. Weiterlesen “Leitfaden zur neuen Preisangabenverordnung” →

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Das Herbsttreffen unseres Rechtsausschusses

Jan Schmelzle18:22 Uhr

Eine gute Stimmung und eine produktive Sitzung beim Herbstreffen unseres Rechtsausschusses, ob im digitalen Raum oder vor Ort in Berlin bei unserem Expertenmitglied Noerr. Vielen Dank für den Austausch zu unterschiedlichen Franchiserechtsthemen, wie immer offen und konstruktiv. Auf der Agenda standen beispielsweise die neue Preisangabenverordnung, die neue Vertikal-GVO, Informationsaustausch in Franchisesystemen, rechtliche Betrachtung von Social-Media-Guidelines, Wettbewerbsrecht, Datenschutz, Franchise International uvm.

Viele Themen wurden besprochen, gesetzt und und die Aufgabenliste steht für unser nächstes Wiedersehen. Unsere Mitglieder dürfen sich auf weitere Hilfestellungen freuen und können viele Ergebnisse zeitnah in unserem Intranet, dem OnlineForum, auffinden.

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Neue überarbeitete Fassung und zum Download verfügbar – Praxisleitfaden „Franchiserecht in der Coronakrise”

Jan Schmelzle15:57 Uhr

Aktuelle Version – Stand 10. Mai 2022

Heute wurde die überarbeitete Fassung unseres Praxisleitfadens “Franchiserecht in der Coronakrise” in einer Webkonferenz unseren Mitgliederinnen und Mitgliedern vorgestellt.

Welche Fragen, Rechtsprechung und Entwicklungen werden zu folgenden Themen diskutiert?

  • Franchisegebühr
  • Miete / Pacht
  • Lieferantenbeziehungen
  • Arbeitsrecht
  • Insolvenzrecht
  • Gesellschaftsrecht  (bspw. vereinfachtes Verfahren für Gesellschafterbeschlüsse)
  • Darlehensverträge
  • Steuerliche   Erleichterungen
  • Betriebsschließungsversicherung
  • Staatliche Entschädigungszahlung nach Infektionsschutzgesetz

Ein herzliches Dankeschön den Verfassern dieses Leitfadens:

  • RA Dr. Tom Billing, Noerr LLP
  • RA Günter Erdmann, SCHLARMANNvonGEYSO
  • RA Marco Hero, SCHIEDERMAIR RECHTSANWÄLTE
  • RA/StB Dietrich Loll, ETL SteuerRecht GmbH
  • RA Prof. Dr. Karsten Metzlaff, Noerr LLP
  • RA Martin Niklas, Anwaltskanzlei Niklas
  • RA Dr. Tilman Rosse, Valora Food Service Deutschland GmbH
  • RA Christian Treumann, Treumann Rechtsanwälte
  • Dr. Daisy Walzel, LL.M. Oec., Kümmerlein, Simon & Partner Rechtsanwälte mbH

… und dem Rechtsausschuss des Deutschen Franchiseverbandes.

Hier geht es zum Download: Praxisleitfaden_Franchiserecht in der Coronakrise_10_05_2022

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Großes Wiedersehen im Rechtsausschuss in Präsenz

Jan Schmelzle13:21 Uhr

Diese Woche tagte unser Rechtsausschuss in hybrider Form bei Noerr in Düsseldorf. Ob vor Ort am Rhein oder im digitalen Raum, der Austausch und die Diskussionen wurden in alle Himmelsrichtungen geführt. Ein großes Dankeschön für das große Engagement und das intensive sowie offene Teilen von Franchise Knowhow gilt den Mitgliederinnen und Mitglieder unserers Ausschusses.

Hier eine Auswahl der besprochenen Themen: Weiterlesen “Großes Wiedersehen im Rechtsausschuss in Präsenz” →

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AKTUALISIERT! Leitfaden “Franchiserecht in der Corona-Krise”

Jan Schmelzle9:49 Uhr

Es ist kaum ein Ereignis erinnerbar, das die nationale und globale Franchisewirtschaft in den letzten Jahrzehnten so hart getroffen hat, wie die aktuelle COVID-19-Pandemie.

Für nahezu alle Franchisezentralen und deren Franchisepartner stellen sich in diesem Zusammenhang zahlreiche rechtliche, steuerrechtliche und finanzielle Fragen. Um hier Klarheit zu schaffen, hat der Rechtsausschuss des Deutschen Franchiseverbandes bereits im April einen umfangreichen Leitfaden erstellt, der Klarheit und deutliche Antworten auf die vielen aktuell offenen Fragen bietet. Dieser wurde in den darauffolgenden Wochen kontinuierlich aktualisiert, um auch hier stets aktuelle Hilfestellung zu leisten. In der Fassung Stand 17. November gibt es Neuerungen v.a. in den Bereichen: Weiterlesen “AKTUALISIERT! Leitfaden “Franchiserecht in der Corona-Krise”” →

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Aktuelle Arbeit des Rechtsausschusses

Jan Schmelzle10:22 Uhr

Der Rechtsausschuss des Deutschen Franchiseverbandes tagte zum wiederholten Male in diesem Jahr in digitaler Runde.

Von Corona bis Kartellrecht standen vielen Themen auf der Agenda.

Hier ein kleiner Einblick in die Tätigkeitsschwerpunkte: Weiterlesen “Aktuelle Arbeit des Rechtsausschusses” →

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Vertikal-GVO Stellungnahme, Merkblatt Insolvenzrecht, aktuelle Rechtsprechung uvm. waren Themen der Rechtsausschusssitzung

Jan Schmelzle14:09 Uhr

Viel stand auf der Arbeitsagenda des Rechtsausschusses, als sich dieser zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr bei seinem Vollmitglied McDonald’s Deutschland in der Systemzentrale in München traf. Die Schwerpunktthemen dabei waren: Weiterlesen “Vertikal-GVO Stellungnahme, Merkblatt Insolvenzrecht, aktuelle Rechtsprechung uvm. waren Themen der Rechtsausschusssitzung” →

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aktuelle Rechtsprechung – EuGH hat entschieden: Markenhersteller dürfen den Produktvertrieb über Amazon und ebay verbieten

Jan Schmelzle11:09 Uhr

Mit Entscheidung zum 6. Dezember 2017 (Az. C-230/16) hat sich der EuGH erstmals zur Zulässigkeit sog. Plattformbeschränkungen geäußert. Im Kern geht es darum, ob Hersteller ihren Vertriebspartnern im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems untersagen dürfen, die Vertragsprodukte auf Verkaufsplattformen wie bspw. Amazon oder ebay zu vertreiben. Das Urteil wurde mit Spannung erwartet, denn die Auffassungen zu dieser aus Sicht von Markenherstellern häufig zentralen Frage gingen stark auseinander, auch unter den Kartellbehörden. Das Urteil stärkt im Ergebnis die Rechte der Hersteller. Weiterlesen “aktuelle Rechtsprechung – EuGH hat entschieden: Markenhersteller dürfen den Produktvertrieb über Amazon und ebay verbieten” →

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Die aktuellen politischen Positionen des Franchiseverbandes auf einen Blick

Jan Schmelzle10:46 Uhr

Viel tut sich aktuell auf der Berliner, wie auch der Brüsseler Bühne und der Deutsche Franchiseverband ist Ansprechpartner und aktiver Beteiligter in der politischen Diskussion. Im Folgenden erhalten Sie einen konkreten Überblick unserer Positionen: Weiterlesen “Die aktuellen politischen Positionen des Franchiseverbandes auf einen Blick” →

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Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers – Ursprung und Entwicklung (Teil 2)

Jan Schmelzle14:35 Uhr

I. Rückblick

Im letzten Beitrag beschäftigten wir uns mit zwei Urteilen des BGHs, die zeigten, dass eine Übertragung des Ausgleichsanspruchs aus dem Handelsvertreterrecht auf die Beziehung zwischen Franchisenehmer und -geber zwar grundsätzlich möglich ist, aber an mehrere Voraussetzungen geknüpft ist. Weiterlesen “Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers – Ursprung und Entwicklung (Teil 2)” →

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