Arne Dähn11:46 Uhr
Die neue Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung (VGVO) ist da. Sie definiert auf europäischer Ebene die Spielregeln für den Vertrieb und regelt u.a. Wettbewerbsbeschränkungen sowie die Möglichkeit, Vertriebssysteme zu gestalten. Daher stellt sie das rechtliche Fundament für alle Franchisesysteme in Deutschland dar. Weiterlesen “Webkonferenz: Die Novellierung der VGVO”
Jan Schmelzle10:55 Uhr
Die EU-Kommission hat am 9.7.2021 den Entwurf einer neuen Gruppenfreistellungsverordnung (VGVO-E) nebst ergänzenden Leitlinien (LL-E) zur Beurteilung von Vertriebsverträgen vorgelegt. Der Deutsche Franchiseverband begrüßt die meisten vorgelegten Regeln; sie enthalten viele gute Änderungen bzw. Klarstellungen. Sorge bereitet jedoch die geplante Behandlung des Informationsaustausches zwischen Franchisegeber und Franchisenehmern. Darüber hinaus sieht der Deutsche Franchiseverband weiterhin Änderungsbedarf bei der Know-how-Definition, den nachvertraglichen Wettbewerbsverboten sowie bei Preisbindungen.
Die Stellungnahme des Deutschen Franchiseverbandes zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission ist hier in Gänze zu lesen: Deutscher Franchiseverband_Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission_16.09.2021. Weiterlesen “Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission”
Arne Dähn13:28 UhrBereits zum zweiten Mal haben sich die Rechtsreferenten des Bundesverbandes Direktvertrieb Deutschland, Bundesverbandes E-Commerce und Versandhandel Deutschland, der Centralvereinigung Deutscher Wirtschaftsverbände für Handelsvermittlung und Vertrieb und des Deutschen Franchiseverbandes getroffen. Ziel ist hierbei vor allem der regelmäßige Austausch zu den aktuellen rechtlichen Themen und Fragestellungen im politischen Berlin sowie in den Verbänden und deren Mitgliedern. Weiterlesen “Netzwerk Berlin: Treffen der Rechtsreferenten”