Arne DähnDer am vergangenen Sonntag abgehaltene Koalitionsausschuss hat im Ergebnis gezeigt: Union und FDP scheinen das Thema Altersvorsorgepflicht für Selbstständige endgültig von ihrer Prioritätenliste genommen zu haben. Hintergrund sind uneinheitliche Meinungen innerhalb der Regierungsfraktionen sowie noch ausstehende bzw. noch nicht weiter veröffentlichte Informationen des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) zum bisherigen Altersvorsorgeverhalten der Selbstständigen.
Noch im Frühjahr hieß es, die Koalition wolle eine Regelung innerhalb dieser Wahlperiode erreichen. Das wird nun zeitlich mehr als unrealistisch, zumal die Koalition dieses offenbar heikle Thema nicht mehr aktiv voranzutreiben gedenkt. So hatte BMAS-Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel in einer öffentlichen Sitzung des Bundestags-Petitionsausschuss vor drei Wochen diesbezüglich gesagt, man befinde sich in einem frühen Stadium und es sei noch ein langer Weg bis zu einer gesetzlichen Regelung. Den konkreten Zeitplan ließ er dabei offen.
Was bleibt ist ein schaler Beigeschmack. Denn ohne Not (und vor allem ohne valide Daten zum bereits praktizierten Vorsorgeverhalten) wurden durch den Vorstoß abertausende von Selbstständigen in Deutschland verunsichert.
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