Neuigkeiten aus der
Franchisewirtschaft
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Trends und Tipps

In diesem Artikel wird Bezug genommen, auf eine mögliche Pflicht zur Nutzung einer Subdomain, sowie Vorgaben hinsichtlich der Preise.

1. Pflicht zur Nutzung einer Subdomain
Problematisch in rechtlicher Hinsicht ist vor allem im Internetvertrieb die Frage, ob die Nutzung einer bestimmten Domain vereinbart werden darf. Hierbei ist vor allem fraglich, ob durch die Besonderheit des Franchisings, die Nutzung einer systemweit einzigen Webseite durch die Franchisenehmer zu rechtfertigen ist. Das Landgericht Hamburg hat in dieser Frage eine solche Pflicht als Rechtsverstoß angesehen. Diese Entscheidung ist im Ergebnis allerdings sehr restriktiv, da dem Franchisenehmer die Vertriebsmethode „Internet“ nicht beschränkt wird, sondern lediglich die zu nutzende Domain geregelt wird. Und im Hinblick auf die Übertragung der Anforderungen aus dem „Offlinevertrieb“ ist ja auch festzuhalten, dass der Franchisegeber sehr wohl Vorgaben über die Lage des Ladenlokals machen kann.
Mithin stellt die Verpflichtung zur Nutzung einer Subdomain des Franchisegebers wohl eher keine rechtswidrige Kernbeschränkung dar.

Corporate Designs
Die Vorgabe das Corporate Design des Franchisegebers zu verwenden ist eine unproblematische Beschränkung. Das einheitliche Erscheinungsbild ist im Sinne der Pronuptia-Rechtsprechung unabdingbar.

2. Preisvorgaben
Fraglich ist hingegen, welche Möglichkeiten hinsichtlich der Preisgestaltung im Rahmen des Internethandels gegeben sind. Innerhalb von Franchisesystemen sind grundsätzlich Preisbindungen untersagt.

Doppelpreisstrategie
Doppelpreisstrategien sind solche Vereinbarungen, die einen Einkaufspreis von der Art des Weiterverkaufs abhängig machen. In der Regel wird dabei der Preis für online weiterverkaufte Produkte ggü. demjenigen für offline weiterverkauften Produkten erhöht.
Diese Vereinbarungen ist zwar grundsätzlich eine Einschränkung des passiven Verkaufs. Allerdings könnte ein Verkäufer mit seinen Käufern eine feste Gebühr vereinbaren, um die Offlineverkaufsanstregungen zu unterstützen. Unterschiedliche Abgabepreise, also ein direktes Doppelpreissystem ist aber schlichtweg verboten.

Bestpreisklauseln
Durch Bestpreisklauseln verpflichtet sich der Nutzer einer Drittplattform, dieser Plattform den günstigsten verfügbaren Preis zu gewähren. Das Bundeskartellamt hat es untersagt, diese Klauseln zu verwenden. Genauso hat das OLG Düsseldorf in einem Fall entschieden. Mithin ist hier eine deutliche Richtung durch die Rechtsprechung zu sehen.

3. Zwischenfazit
Somit lässt sich sagen, dass zwar die Pflicht zur Nutzung einer Subdomain grundsätzlich rechtmäßig ist, ein Doppelpreissystem ist hingegen verboten genauso wie Bestpreisklauseln.

Im nächsten und letzten Beitrag wird dann auf die folgenden Themen Bezug genommen:

– Plattformverbote
– Das „Totalverbot“
– Parallelvertrieb des Franchisegebers

Verfasser: Arne Dähn

Die Zahl der gewerblichen Existenzgründungen ist im Jahr 2014 um rund 28.000 bzw. 8,3% zurückgegangen und liegt bei rund 309.900. Damit setzt sich die seit 2005 anhaltende rückläufige Entwicklung fort.

Zahlen zum Gründungszuschuss

Die Zahl der mit dem Gründungszuschuss geförderten Gründungen hat dagegen im Jahr 2014 um rund 4.200 oder 15,8% gegenüber dem Jahr 2013 zugelegt. Im 1. Halbjahr 2014 waren diese Gründungen um 46,0% deutlich gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen – im 2. Halbjahr 2014 jedoch wieder leicht um 6,4% zurückgegangen.

Zahlen zu Liquidationen

Bei den gewerblichen Liquidationen ist für das Jahr 2014 ein geringfügiger Rückgang gegenüber dem Vorjahr um 1,6% auf 348.100 zu verzeichnen. Trotz dieser positiven Entwicklung bei den Liquidationen ergibt sich für das Jahr 2014 ein negativer Existenzgründungssaldo (Differenz aus Existenzgründungen und Liquidationen) von rund 38.200. Dies ist der dritte negative Gründungssaldo in Folge und der vierte seit Mitte der 1970er Jahre.

Zahlen zu Nebenerwerbsgründungen

Die Zahl der Nebenerwerbsgründungen war im Jahr 2014 mit rund 251.100 um 0,9% höher als im Jahr 2013. Auch die Zahl der Nebenerwerbsaufgaben ist mit rund 173.200 um 4,4% gestiegen, so dass der Saldo aus Nebenerwerbsgründungen und Nebenerwerbsaufgaben im Jahr 2014 mit rund 77.900 um rund 5.100 niedriger war als 2013.

Weitere Ergebnisse

• Weniger als die Hälfte (42,9%) der rund 722.300 Gewerbeanmeldungen gilt als Existenzgründung entsprechend der Definition des IfM Bonn.
• Mit 86.300 Anmeldungen sind Betriebsgründungen mit einer größeren wirtschaftlichen Bedeutung (Betriebsgründungen von Hauptniederlassungen) im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahrweniger stark zurückgegangen (-2,3%) als Kleinbetriebsgründungen mit 189.500 Anmeldungen (-11,5%). Gut jede vierte Existenzgründung (27,8%) stellte damit im Jahr 2014 eine Betriebsgründung einer Hauptniederlassung dar. Der Anteil der Kleingewerbegründungen an den Existenzgründungen lag bei 61,2%.
• 77,4% der Existenzgründungen erfolgten in Form eines Einzelunternehmens.
• Der Anteil der Frauen unter den Existenzgründungen von Einzelunternehmen lag im Jahr 2014 bei 28,5% und war damit genauso hoch wie 2013. Bei den Nebenerwerbsgründungen von Einzelunternehmen ist der Frauenanteil mit 43,0% leicht gesunken (2013: 43,3%).
• 43,9% der Existenzgründungen von Einzelunternehmen wurden im Jahr 2014 von Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit angemeldet, bei den Nebenerwerbsgründungen von Einzelunternehmen lag der Ausländeranteil bei 11,2%. Damit ist der Anteil ausländischer Existenzgründer erstmals seit Erfassungsbeginn im Jahr 2003 geringfügig gesunken (Jahr 2013: 46,5%). Hier hat sich offenkundig die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit ausgewirkt, die die Bürger der beiden osteuropäischen Beitrittsländer von 2007, Rumänien und Bulgarien, seit 1. Januar 2014 besitzen: Die Anzahl ihrer Existenzgründungen von Einzelunternehmen ging im Jahr 2014 gegenüber 2013 um 38,5% zurück.
• Die Zahl der Liquidationen sank im Jahr 2014 gegenüber dem Jahr 2013 insgesamt um 1,6%. Auch die Betriebsaufgaben von Hauptniederlassungen gingen in diesem Zeitraum um 2,2% auf rund 76.300 zurück, ebenso die Betriebsaufgaben von Kleinbetrieben mit rund 245.100 um 1,4%. Auch bei den Unternehmensaufgaben hatte somit das Abmeldeverhalten der Rumänen und Bulgaren einen großen Einfluss auf die Entwicklung: die Zahl ihrer Liquidationen von Einzelunternehmen stieg um 16,0%.

Schätzung für das Jahr 2015

Für das Jahr 2015 erwartet das IfM Bonn eine Fortsetzung der rückläufigen Tendenz, möglicherweise in verlangsamter Form.

Fazit

Die Zahlen zeigen auf, dass die Politik es über Legislaturperioden hinweg nicht geschafft hat, gründerfreundliche Rahmenbedingen zu schaffen. Alleine die Tatsache, dass weniger als die Hälfte (42,9%) der rund 722.300 Gewerbeanmeldungen nicht als Existenzgründung entsprechend der Definition des IfM Bonn gelten, lässt noch stärkere Zweifel an der von der großen Koalition propagierten Positiventwicklung und der tatsächlichen Realität aufkommen. Bis dato sind auch noch keine aufzuzeigenden Ankündigungen geschweige denn Maßnahmen von Seiten der Politik zu benennen, die auf einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Gründungsgeschehen in Deutschland hoffen lässt.

Förderung des unternehmerischen Know-hows

Ein Unternehmen zu führen ist Vielfalt pur: ob Organisation, Produktentwicklung, Kundenakquise, Werbung, Qualitätssicherung, Mitarbeiterführung oder auch Vertragsverhandlungen – als Unternehmer muss man mit vielen Themen vertraut sein. Gerade Informationsdefizite sind die zweithäufigste Ursache für das Aus von Unternehmen. Lebenslanges Lernen heißt das Schlagwort: Es steht für die kontinuierliche Versorgung des Unternehmens und seiner Mitarbeiter mit aktuellen Informationen, sei es in schriftlicher Form oder als Beratung. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten.

Hintergrund

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) betreut im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Förderung unternehmerischen Know-hows für kleine und mittlere Unternehme sowie Freie Berufe durch Unternehmensberatungen. Mit dieser Beratungsförderung können Unternehmen sowie Angehörige der Freien Berufe, die seit mindestens einem Jahr am Markt tätig sind einen Zuschuss zu den Kosten erhalten, die ihnen durch die Inanspruchnahme einer Beratung entstehen.

Seit 2005 wird das Förderprogramm neben den Mitteln aus dem Bundeshaushalt auch aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) der Europäischen Union kofinanziert und die Beratungsrichtilinien bis zum 31.12.2015 verlängert.

Franchisegeber, wie Franchisenehmer können profitieren

Guter Rat ist daher Unternehmensgründungen im Franchising von großer Bedeutung, um auf Veränderungen der technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu reagieren, neue Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln und neue Märkte zu erschließen. Um dies zu unterstützen, werden Zuschüsse für allgemeine Beratungen zu wirtschaftlichen, technischen, finanziellen und organisatorischen Fragen der Unternehmensführung sowie zu spezielle Beratungen, z. B. zur Fachkräftesicherung, Qualitätsmanagement, Unternehmensübergabe etc. gewährt.
Gefördert werden unter anderem

• allgemeine Beratungen zu allen wirtschaftlichen, finanziellen, personellen und organisatorischen Fragen der Unternehmensführung,
• Qualitätsmanagementberatungen,
• Arbeits- und Umweltschutzberatungen,
• Technologie- und Innovationsberatungen,
• Außenwirtschaftsberatungen,
• Beratungen zur Fachkräftegewinnung und -sicherung,
• Beratungen zur Einführung familienfreundlicher Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf,
• Beratungen zur besseren Integration von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Migrationshintergrund,
• Beratungen zur Sicherung des Unternehmens gegen rechtswidrige oder schädigende Übergriffe und zur Regelüberwachung (Compliance),
• Beratungen zur Vorbereitung der Unternehmensübergabe und
• Beratungen von Unternehmen, die von Migranten oder Frauen geführt werden.

Mehr Informationen zur Beratungsförderung gibt es auf dem Internetportal zur Beratungs- und Schulungsförderung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

Der Bundestag verabschiedet diese Woche in einer zweiten und dritten Lesung ein Bürokratieentlastungsgesetz sowie die Einführung einer Bürokratiebremse nach dem Prinzip “One in, one out”. Damit werden erste Maßnahmen der am 11. Dezember 2014 von der Bundesregierung beschlossenen “Eckpunkte zur weiteren Entlastung der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie” umgesetzt.

Was wird genau bezweckt?

Das Entlastungspaket soll der Auftakt für weniger Bürokratie sein. Es enthält Maßnahmen, die Existenzgründern, dem Mittelstand sowie Unternehmen in der Wachstumsphase zugutekommen sollen. Dabei soll die die mittelständische Wirtschaft von Bürokratie und von entbehrlichen Berichts-, Melde- und Informationspflichten entlasten werden. Laut Aussage des BMWI wird die Wirtschaft wird damit um rund 744 Mio. Euro pro Jahr entlastet.

Was sind die genauen Inhalte?

• Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz werden mehr kleine Unternehmen als bisher von Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten des Handelsgesetzbuches und der Abgabenordnung befreit. Dazu werden die Grenzbeträge für Umsatz und Gewinn um jeweils 20 Prozent auf 600.000 bzw. 60.000 Euro angehoben und somit rund 140.000 Unternehmen um rund 504 Mio. Euro pro Jahr entlastet.
• Existenzgründer werden durch die Anhebung von Meldepflichten nach verschiedenen Wirtschaftsstatistikgesetzen von 500.000 auf 800.000 Euro später als bisher in der Wirtschaftsstatistik herangezogen. Erstmals wird ein Schwellenwert (800.000 Euro) auch in der Umweltstatistik eingeführt. Zudem werden Meldeschwellen für die Intrahandelsstatistik angehoben und dadurch weitere Unternehmen von der Meldepflicht befreit. Ein weiteres Bündel von Entlastungen betrifft die Energiewirtschaft, wo Berichtspflichten im Rahmen des Biogasmonitorings vereinfacht und reduziert werden.
• Der Gesetzentwurf enthält auch drei Maßnahmen im Steuerrecht: Die Mitteilungspflichten für Kirchensteuerabzugsverpflichtete werden reduziert, die Lohnsteuerpauschalierungsgrenze für kurzfristig Beschäftigte wird auf 68 Euro angehoben und das Faktorverfahren beim Lohnsteuerabzug bei Ehegatten oder Lebenspartnern wird vereinfacht. Dies trägt auch zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei.
• Umsetzung der neuen europäischen Vergaberichtlinien in das deutsche Recht: öffentliche Beschaffungswesen soll einfacher und anwenderfreundlicher gestaltet werden. Damit wird der elektronische Datenaustausch in Vergabeverfahren oberhalb der EU-Schwellenwerte künftig verbindlich, d. h. die vollständigen Auftragsunterlagen müssen unentgeltlich für den uneingeschränkten elektronischen Abruf zur Verfügung stehen und Angebote grundsätzlich elektronisch eingereicht werden.
• Im Energiebereich wird bis 2017 ein zentrales Register für die Elektrizitäts- und Gaswirtschaft bei der Bundesnetzagentur eingeführt, mit den Melde- und Informationspflichten gebündelt, reduziert und vereinfacht werden. Um Unternehmen von zusätzlichen Meldepflichten zu entlasten, werden auch bereits vorhandene Verwaltungsdaten stärker genutzt. Die notwendigen Weichen werden im Rahmen der derzeitigen Novellierung des Energiestatistikgesetzes sowie der geplanten Modernisierung des Bundesstatistikgesetzes gestellt.

“One in, one out”

Zur “One in, one out” Regelung heißt es im Kabinettsbeschluss von Dezember: “Übersteigt die Umsetzung einer konkreten Einzelmaßnahme des Koalitionsvertrages offensichtlich die Kompensationsfähigkeit des Ressorts, kann die zu erbringende Kompensation durch Beschluss des Staatssekretärausschusses Bürokratieabbau gedeckelt werden, oder mit deren Einverständnis durch andere Ressorts erbracht werden. Die zeitliche Entkoppelung der Umsetzung von Vorhaben der Koalitionsvereinbarung und der Kompensation des dafür notwendigen Erfüllungsaufwandes ist möglich. Es muss dadurch gewährleistet werden, dass die Umsetzung von Vorhaben der Koalitionsvereinbarung durch das notwendige Verfahren zur Kompensation des Erfüllungsaufwands weder inhaltlich noch zeitlich ver- oder behindert werden.”

Fazit

Der Mittelstand und damit auch die Franchisewirtschaft sind im Verhältnis zu großen Unternehmen besonders von Bürokratiekosten betroffen und profitieren daher in besonderem Maße von Deregulierung und der Senkung der Bürokratiekosten. Das Bürokratieentlastungsgesetz kann nur als erster Schritt einer mittelstandsfreundlicheren Politik begriffen werden. Nichts desto trotz fällt nach anderthalb Jahren der Arbeit der großen Koalition die wirtschaftspolitische Zwischenbilanz ernüchternd aus. Das beschlossene nationale Reformprogramm 2014 für die KMU und für den Mittelstand geht nicht weit genug. Gerade wenn man die Maßnahmen mit den anfänglichen Verlautbarungen zur Mittelstandspolitik der Parteien CDU/CSU und SPD der Großen Koalition vergleicht. Die geforderte „große Reform“ für das Unternehmerland Deutschland über die Legislaturperiode hinweg bleibt hierbei aus. Einzelne wirtschaftspolitische Gestaltungshebel, wie die gezielte Förderung von Unternehmensgründern oder mehr Transparenz und Nachhaltigkeit durch Bürokratieabbau werden überhaupt nicht in Erwägung gezogen. Zweifel kommen auch bei der ernsthaften Durchsetzung des “One in, one out” Prinzips auf, wenn man die Anzeigen- und Dokumentationspflichten im Rahmen der Umsetzung des Mindestlohngesetzes als Beispiel berücksichtigt. Die Große Koalition hätte gerade das erste Jahr ihrer Regierungsperiode für eine nachhaltige Neuausrichtung der Mittelstandpolitik nutzen können. Was in den noch verbleibenden knappen drei Jahren umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Keine ermutigenden Signale an den Mittelstand.

Den Referentenentwurf können Sie hier nachlesen: