Schlagwort: Franchiserecht

Know-how-Geber und Dienstleister für die Mitglieder des Deutschen Franchiseverbandes – der Rechtausschuss

Jan Schmelzle13:09 Uhr

Viel stand auf der Arbeitsagenda des Rechtsausschusses, als sich dieser zu seiner ersten Sitzung in 2018 in der Sozietät SCHLARMANNvonGEYSO   in Hamburg traf.

Die Schwerpunktthemen dabei waren: der Umgang mit dem kommenden Datenschutzgesetz in Franchisesystemen, die Vertikal-GVO, die Stellungnahme des Deutschen Franchiseverbandes zur Musterfeststellungsklage, die Überarbeitung der Richtlinie zur Mediation, sowie EU Themen (Europäisches Gewährleistungsrecht / Reform des EU-Verbraucherrechts, Europäische Sammelklagen, Binnenmarkt-Informationstool, Geoblocking, Franchise-Bericht – Update). Weiterlesen “Know-how-Geber und Dienstleister für die Mitglieder des Deutschen Franchiseverbandes – der Rechtausschuss” →

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Wettbewerb um die besten Köpfe – Fokusgruppe Handel tauscht sich bei der Vom Fass AG aus

Jan Schmelzle11:37 Uhr
v.l.n.r.: Jeremia Kaiser, Bernd Bohner, Steffen Keim, Claus-Christian Schramm, Peter Nöcker, Gunther Veit, Hans-Heinrich Bendix, Jan Schmelzle, Jan Steggewentz, Vansessa Rippergarten

Die Fokusgruppe Handel vernetzt Franchisehandelssysteme innerhalb des Verbandes. Bei ihren Treffen werden offen handelsspezifische Fragestellungen diskutiert und unterschiedliche Erfahrungen der einzelnen Franchisesysteme ausgetauscht.

Dieses Mal traf sich die Runde bei der Vom Fass AG in Waldburg bei Ravensburg. In eineinhalb Tagen wurde sich intensiv ausgetauscht und das Netzwerk gepflegt. Weiterlesen “Wettbewerb um die besten Köpfe – Fokusgruppe Handel tauscht sich bei der Vom Fass AG aus” →

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23. Türchen: Sprache spielerisch erlernen

Antje Katrin Piel9:00 Uhr

Das Projekt „Adventsaktion 2017 – Gutes Multiplizieren“ kommt auch Kindertagesstätten zugute. Mit einer „Schmökerkiste“ für das Projekt „Sprachbildung mit Büchern in der Kita“ unterstützt und würdigt die Town & Country Stiftung das bemerkenswerte Engagement und die Motivation zur Bildungsförderung der Kita Schneckenhaus der Käpt’n Browsers gGmbh in Berlin. Mit den „Schmökerkisten“ werden bundesweit Kindertagesstätten und Schulen bei der Bildung und sprachlichen Erziehung gefördert. Vom Deutschen Franchiseverband initiiert, wird die Aktion bundesweit durch die wortlaut Sprachwerkstatt UG ausgerichtet. Weiterlesen “23. Türchen: Sprache spielerisch erlernen” →

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aktuelle Rechtsprechung – EuGH hat entschieden: Markenhersteller dürfen den Produktvertrieb über Amazon und ebay verbieten

Jan Schmelzle11:09 Uhr

Mit Entscheidung zum 6. Dezember 2017 (Az. C-230/16) hat sich der EuGH erstmals zur Zulässigkeit sog. Plattformbeschränkungen geäußert. Im Kern geht es darum, ob Hersteller ihren Vertriebspartnern im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems untersagen dürfen, die Vertragsprodukte auf Verkaufsplattformen wie bspw. Amazon oder ebay zu vertreiben. Das Urteil wurde mit Spannung erwartet, denn die Auffassungen zu dieser aus Sicht von Markenherstellern häufig zentralen Frage gingen stark auseinander, auch unter den Kartellbehörden. Das Urteil stärkt im Ergebnis die Rechte der Hersteller. Weiterlesen “aktuelle Rechtsprechung – EuGH hat entschieden: Markenhersteller dürfen den Produktvertrieb über Amazon und ebay verbieten” →

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Franchiseverband bringt sich in Sondierungs- und Koalitionverhandlungen ein

Jan Schmelzle14:00 Uhr

Es gibt gute Nachrichten – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU/CSU und FDP legen bei den Sondierungsrunden einen besonderen Fokus auf das Thema Unternehmensgründung in Deutschland. In der sogenannten Sondierungsgruppe Wirtschaft werden explizit verbesserte Rahmenbedingungen für Gründer, der Bürokratieabbau bei der Unternehmensgründung sowie eine effizientere Gründungsförderung als politische Ziele für die kommende Legislatur definiert. Der Deutsche Franchiseverband steht im kontinuierlichen Austausch mit den Verhandlern, um die Positionen der Franchisewirtschaft darzulegen. In diesem Zusammenhang wurde das Positionspapier des Deutschen Franchiseverbandes sowie drei weiterer Spitzenverbände den möglichen Koalitionären übermittelt.

Das Positionspapier Existenzgründungsförderungsgesetzt können Sie hier nachlesen: Positionspapier Gründungsförderungsgesetz DFV, BDD, CDH, ZGV
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Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers – Ursprung und Entwicklung (Teil 2)

Jan Schmelzle14:35 Uhr

I. Rückblick

Im letzten Beitrag beschäftigten wir uns mit zwei Urteilen des BGHs, die zeigten, dass eine Übertragung des Ausgleichsanspruchs aus dem Handelsvertreterrecht auf die Beziehung zwischen Franchisenehmer und -geber zwar grundsätzlich möglich ist, aber an mehrere Voraussetzungen geknüpft ist. Weiterlesen “Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers – Ursprung und Entwicklung (Teil 2)” →

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Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers – Ursprung und Entwicklung (Teil 1)

Jan Schmelzle11:08 Uhr

I. Einleitung

Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers ist von enormer Bedeutung bei Vertragsbeendigung. Deshalb wollen wir uns in zwei Beiträgen mit dieser Thematik beschäftigen und den Ursprung, die prägendsten Urteile und die heutige bestehende Rechtslage beleuchten. Weiterlesen “Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers – Ursprung und Entwicklung (Teil 1)” →

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OBI, der Franchisepionier, ist Gastgeber des Rechtsausschusses

Jan Schmelzle9:49 Uhr

Viel stand auf der Arbeitsagenda des Rechtsausschusses, als sich dieser zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr beim Vollmitglied OBI in der Systemzentrale in Wermelskirchen traf. Die Schwerpunktthemen dabei waren:

  1. Arbeit der Rechtsabteilung von OBI
  2. Interessenvertretung des Deutschen Franchiseverbandes in Brüssel
  3. Die neue Vertikal GVO – Zwischenergebnis der Arbeit der Themengruppe Kartellrecht
  4. Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Musterfeststellungsklage
  5. Mediationsverfahren beim Deutschen Franchiseverband

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Franchiseverband stellt die Weichen einer Positionierung zur Diskussion der neuen Vertikal-GVO

Jan Schmelzle8:35 Uhr

Eine Fachgruppe des Rechtsausschusses bereitet die inhaltliche Positionierung des Deutschen Franchiseverbandes in Sachen Weiterentwicklung der Vertikal-GVO auf EU-Ebene vor. Diese kartellrechtlichen Fragestellungen beeinflussen stark die Arbeitsweise von Franchisesystemen. Folgende Themenfelder sind bspw. hiervon betroffen: Weiterlesen “Franchiseverband stellt die Weichen einer Positionierung zur Diskussion der neuen Vertikal-GVO” →

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Musterfeststellungsklage: Franchiseverband positioniert sich

Jan Schmelzle11:24 Uhr

Der Deutsche Franchiseverband wurde vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) um Stellungnahme zum Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Musterfeststellungsklage gebeten. Weiterlesen “Musterfeststellungsklage: Franchiseverband positioniert sich” →

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