Jan Schmelzle13:21 Uhr
Diese Woche tagte unser Rechtsausschuss in hybrider Form bei Noerr in Düsseldorf. Ob vor Ort am Rhein oder im digitalen Raum, der Austausch und die Diskussionen wurden in alle Himmelsrichtungen geführt. Ein großes Dankeschön für das große Engagement und das intensive sowie offene Teilen von Franchise Knowhow gilt den Mitgliederinnen und Mitglieder unserers Ausschusses.
Hier eine Auswahl der besprochenen Themen: Weiterlesen „Großes Wiedersehen im Rechtsausschuss in Präsenz“
Jan Schmelzle13:37 Uhr
Programmbedingungen werden fortgesetztGemäß des Beschlusses der gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit der Bundesregierung sind sich Bund und Länder einig, die Corona-Wirtschaftshilfen als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 zu verlängern. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium der Finanzen haben sich auf die Verlängerung verständigt. Die Programmbedingungen der Überbrückungshilfe IV werden fortgesetzt. Die ergänzenden Programme der Neustarthilfe für Soloselbständige und Härtefallhilfen werden parallel zur Überbrückungshilfe IV verlängert. Bund und Länder haben sich zudem dazu bekannt, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den kriminellen Missbrauch der Wirtschaftshilfen zu verhindern, damit sichergestellt ist, dass die Hilfen dort ankommen, wo sie benötigt werden. Weiterlesen „Corona-Wirtschaftshilfen werden als Absicherungsinstrument bis Ende Juni 2022 verlängert“
Jan Schmelzle10:19 UhrMit der Überbrückungshilfe IV wird die Hilfe weiter für die von der Corona-Pandemie betroffenenen Unternehmen für den Föderzeitraum Januar bis März fortgesetzt. Neu: Verlängerung der Antragsberechtigung für Unternehmen, die wegen Unwirtschaftlichkeit infolge von Corona-Regeln im Zeitraum 1. Januar bis 28. Februar freiwillig schließen. Zum Überblick: Was ist die Überbrückungshilfe IV?
Jan Schmelzle11:11 UhrEine Woche nach dem Start der Antragstellung für die Überbrückungshilfe IV können ab sofort auch Soloselbständige ihren Antrag auf Neustarthilfe 2022 für den Förderzeitraum Januar bis März 2022 stellen. Die Antragstellung erfolgt über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
Unternehmen und Soloselbstständige, die auch im ersten Quartal 2022 von coronabedingten Beschränkungen stark betroffen sind, erhalten damit weiterhin Unterstützung. Je nach Höhe des coronabedingten Umsatzausfalls stehen über die Neustarthilfe 2022 bis zu 1.500 Euro pro Monat zur Verfügung, also bis zu 4.500 Euro für die volle Laufzeit des Programms. Zudem gibt es auch in anderen Bereichen der Corona-Wirtschaftshilfen Verbesserungen. Weiterlesen „Corona-Wirtschaftshilfen: Anträge für die Neustarthilfe 2022 können gestellt werden“
Jan Schmelzle13:57 UhrViele Unternehmen und Franchisesysteme sind weiterhin stark von den laufenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen. Sie können seit heute über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de Anträge auf Überbrückungshilfe IV für den Förderzeitraum Januar bis März 2022 stellen. Die Anträge sind über sogenannte prüfende Dritte, wie beispielsweise Steuerberater, einzureichen. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform veröffentlicht. Die bewährten Förderbedingungen werden in der Überbrückungshilfe IV weitgehend beibehalten.
Mit der Überbrückungshilfe IV erhalten Unternehmen, die von coronabedingten Schließungen und Beschränkungen auch im ersten Quartal 2022 stark betroffen sind, weiterhin Unterstützung.
Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe IV erfolgt über die bekannte Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. Die Antragsbearbeitung im Einzelfall einschließlich der Entscheidung über anrechnungsfähige Fixkosten liegt wie bisher in der Hand der Bewilligungsstellen der Bundesländer. Weiterlesen „Überbrückungshilfe IV kann ab heute beantragt werden“
Jan Schmelzle7:32 Uhr
…und schon wieder fand ein digitales Wiedersehen unseres Rechtsausschusses statt. Die Vorfreude auf ein Präsenztreffen war groß, dennoch hat trotz des Ausweichens in den digitalen Raum der Beteiligung mit 32 Mitgliedern keinen Abbruch getan.
Viel stand auf der Agenda, hier ein kleiner Einblick: Weiterlesen „Neues aus dem Franchiserecht“
Jan Schmelzle7:24 UhrUnternehmen können ab heute Überbrückungshilfe III Plus für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2021 beantragen
Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen können ab heute Anträge auf die bis zum Jahresende verlängerte Überbrückungshilfe III Plus für den Förderzeitraum Oktober bis Dezember 2021 stellen.
Die Anträge sind durch prüfende Dritte über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de einzureichen. Die Antragsfrist wird bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform veröffentlicht. Weiterlesen „Überbrückungshilfe III Plus beantragen“
Jan Schmelzle10:55 Uhr
Die EU-Kommission hat am 9.7.2021 den Entwurf einer neuen Gruppenfreistellungsverordnung (VGVO-E) nebst ergänzenden Leitlinien (LL-E) zur Beurteilung von Vertriebsverträgen vorgelegt. Der Deutsche Franchiseverband begrüßt die meisten vorgelegten Regeln; sie enthalten viele gute Änderungen bzw. Klarstellungen. Sorge bereitet jedoch die geplante Behandlung des Informationsaustausches zwischen Franchisegeber und Franchisenehmern. Darüber hinaus sieht der Deutsche Franchiseverband weiterhin Änderungsbedarf bei der Know-how-Definition, den nachvertraglichen Wettbewerbsverboten sowie bei Preisbindungen.
Die Stellungnahme des Deutschen Franchiseverbandes zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission ist hier in Gänze zu lesen: Deutscher Franchiseverband_Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission_16.09.2021. Weiterlesen „Stellungnahme zum Vertikal-GVO-Entwurf der EU-Kommission“
Jan Schmelzle8:44 Uhr
In den vergangenen zwei Blogbeiträgen haben wir uns bereits mit den Antworten der Parteien zu den Themen Situation der Franchisewirtschaft und Ausblick zu den Coronahilfen sowie mit Gründungskultur und Förderungen von Gründungen auseinandergesetzt. In diesem und letzten Beitrag rund um die Wahlprüfsteine geht es um Altersvorsorge für Selbstständige und Bürokratieabbau. Weiterlesen „Wahlprüfsteine Teil 3: Blick auf die Altersvorsorge für Selbstständige und Bürokratieabbau“
Jan Schmelzle8:54 Uhr
Jetzt fängt die Arbeit für die Jury an. Mit 33 Einreichungen brechen die Franchise Awards in 2021 erneut die Rekordmarke des vergangenen Jahres. Und schon nach der ersten Sichtung zeigt sich die Vielfalt der Branchen sowie der gesetzten Schwerpunkte mit denen Franchisesysteme in das Rennen um die Preise dieses besonderen Jahres gehen.
Die Mitglieder des Deutschen Franchiseverbandes waren aufgerufen, sich in den drei Kategorien Franchisegeber des Jahres, Franchisegründer des Jahres und für den Green Franchise Award zu bewerben. Bis zum 1. September konnten die Bewerbungen über ein komfortables Onlinetool, aufgeteilt in Themen und Fragestellungen, eingereicht werden. Ergänzt um Präsentationen und ebenso individuellen wie motivierenden Videos, warum der Preis besonders verdient ist. Bei dem Gros der Einreichungen zeigt sich: Es wurde viel Zeit, Energie und Herzblut in die Bewerbungen investiert. Was wiederum die Arbeit der Jury nicht einfacher macht.
Wie es nun weitergeht: Weiterlesen „Rekordbeteiligung: 33 Einreichungen für die Franchise Awards und eine Menge Arbeit für die Jury!“